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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Interglobal Webservice erbringt alle Angebote, Leistungen und Lieferungen für Webentwicklungen, Webprogrammierung und Domainservices sowie für sonstige Dienstleistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Die Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, Interglobal Webservice hat schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Interglobal Webservice ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Auftraggebers zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Interglobal Webservice für den Auftraggeber zumutbar ist.
2.1 Umfang der Leistungen
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweils beim Vertragsabschluss aktuellen Leistungsbeschreibung. Zusätzliche und/oder nachträgliche Veränderungen bedürfen der Schriftform. Mit der Erteilung eines Auftrags in schriftlicher und/oder mündlicher Form erklärt sich der Auftraggeber mit unseren Geschäftsbedingungen einverstanden. Von der Produkt-/Leistungsbeschreibung abweichende oder zusätzliche Leistungen, die in der Auftragserteilung nicht enthalten sind, werden jeweils zusätzlich, nach Aufwand, in Rechnung gestellt.
2.2 Entwürfe und Präsentationen
Jegliche, auch teilweise Verwendung der von Interglobal Webservice mit dem Ziel des Vertragsabschlusses vorgestellten oder überreichten Arbeiten und Leistungen, seien sie urheberrechtlich geschützt oder nicht, bedarf der vorherigen Zustimmung von Interglobal Webservice. Das gilt auch für die Verwendung in geänderter oder bearbeiteter Form.
2.3 Auftragserteilung an Dritte
Interglobal Webservice ist berechtigt, die ihm übertragenen Arbeiten selbst auszuführen oder gegebenenfalls Dritte damit zu beauftragen.
3.1 Pflichten von Interglobal Webservice
Interglobal Webservice verpflichtet sich, die im Vertrag festgelegten Leistung nach den Vorgaben des Auftraggebers zu erbringen. Die vertraglich geschuldete Leistung wird in drei Phasen erbracht: Konzeption und Entwurf, Basisversion der Website und Fertigstellung. Jede weiterführende Phase setzt die Freigabe des Auftraggebers für die bereits erbrachten Leistungen voraus.
3.2 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Sobald Interglobal Webservice das Konzept der Website erstellt hat, welches die vertraglichen Anforderungen nach Punkt 2.1 des Vertrages erfüllt, erklärt der Auftraggeber die Freigabe des Konzepts in Textform. Gleiches gilt für die Erstellung der Basisversion der Website durch Interglobal Webservice (siehe auch 3.3).
Der Auftraggeber stellt Interglobal Webservice die in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Website verfolgten Zwecke eignen, ist der Anbieter nicht verpflichtet. Die Lieferung der Inhalte erfolgt nach Fertigstellung der Konzeption der Website durch Interglobal Webservice. 3.3 Lieferfristen und Termine
Fest zugesagte bzw. schriftlich vereinbarte Veröffentlichungstermine gelten nur, wenn die erforderlichen Informationen und Unterlagen vereinbarungsgemäß bei Interglobal Webservice eintreffen und der Auftraggeber die vereinbarten Termine einhält. Für Terminverzögerungen, die durch verspätet eingereichte Unterlagen, Änderungswünsche oder Erweiterung des vertraglich vereinbarten Leistungsumfanges entstehen, kann Interglobal Webservice keine Haftung übernehmen. Überschreitungen des Veröffentlichungstermins, für welche Interglobal Webservice kein Verschulden trifft (z.B. Betriebsstörungen, Stromausfälle sowie alle Fälle höherer Gewalt), berechtigen den Auftraggeber nicht, vom Vertrag zurückzutreten oder Interglobal Webservice wegen entstandenen Schadens verantwortlich zu machen.
3.4 Fertigstellung und Abnahme
Nach Fertigstellung der Website ist Interglobal Webservice verpflichtet, dem Auftraggeber die Website auf einem vom Auftraggeber benannten oder bei einem durch
Interglobal Webservice gemieteten Server zugänglich zu machen. Der Auftraggeber ist zur Abnahme der Website in Textform verpflichtet, sofern die Website den vertraglichen Anforderungen entspricht.
Während der Fertigstellungsphase ist Interglobal Webservice berechtigt, dem Auftraggeber einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahme vorzulegen. Der Auftraggeber ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Website den vertraglichen Anforderungen entsprechen. 3.5 Nutzungs- und Urheberrecht
Interglobal Webservice räumt dem Auftraggeber das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Website zu nutzen. Die Einräumung wird erst wirksam, wenn der Auftraggeber die laut Vertrag geschuldete Vergütung vollständig an Interglobal Webservice entrichtet hat.
Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der Website insgesamt bzw. von Bestandteilen der Website im Internet. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente der Website oder die vollständige Website in anderer Form, insbesondere in gedruckter Form, zu nutzen. Das geistige Eigentum, insbesondere das Urheberrecht an allen im Rahmen der Zusammenarbeit von Interglobal Webservice geschaffenen Leistungen, verbleibt bei Interglobal Webservice. An geeigneten Stellen werden in der von Interglobal Webservice erstellten oder veränderten Website und in den Meta-Angaben der Website, Hinweise auf die Urheberstellung von Interglobal Webservice aufgenommen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne die Zustimmung von Interglobal Webservice zu entfernen. Interglobal Webservice darf den Auftraggeber als Referenzkunden nennen. 3.6 Vergütung WebentwicklungAnzahlung
Nach Fertigstellung der Basisversion der Website und Abnahme durch den Auftraggeber ist eine Anzahlung in Höhe von 30% der im Vertrag vereinbarten Vergütung für die gesamte Website fällig. Interglobal Webservice ist berechtigt weitere Arbeiten an der Fertigstellung so lange ruhen zu lassen, bis die Anzahlung eingetroffen ist.
Teilrechnungen
Interglobal Webservice kann dem Auftraggeber in angemessenen zeitlichen Abständen monatliche Abschlagszahlungen in Rechnung stellen. Die Höhe der Abschlagszahlungen richtet sich nach den jeweils erbrachten Leistungen von Interglobal Webservice.
Schlussrechnung
Nach Fertigstellung der Website stellt Interglobal Webservice dem Auftraggeber die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung.
Mehraufwand
Für Mehraufwendungen die über die vertraglich geschuldete Leistung hinausgehen, oder durch Änderungswünsche des Auftraggebers nach erteilter Abnahme bzw. Freigabe entstanden sind, wird eine Stundenvergütung in Rechnung gestellt, sofern vertraglich nichts anderes festgelegt ist. Der Stundensatz richtet sich nach der Art der ausgeführten Tätigkeit und wird mit dem Auftraggeber direkt vereinbart.
Eigentumsvorbehalt
Interglobal Webservice behält sich das Eigentum an der Website bis zur vollständige Bezahlung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug ist Interglobal Webservice zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Auftraggeber zur Herausgabe verpflichtet. Die Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers für die erbrachte und in Rechnung gestellte Leistung von Interglobal Webservice bleibt hiervon unberührt.
3.7 Kündigung
Dieser Vertrag kann nur aus wichtigem Grund (§ 314 Abs. 1 BGB) in Textform
(§ 126 b BGB) gekündigt werden.
Interglobal Webservice ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn der Auftraggeber seine Verpflichtungen gemäß des Vertrages oder dieser AGB nachhaltig verletzt oder trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zu Abschlagszahlungen gemäß des Vertrages bzw. dieser AGB nicht nachkommt.
Der Umfang der von Interglobal Webservice zu erbringenden Leistungen wird im Service-Vertrag festgelegt. Der Rahmen der Service-Leistungen kann als Zeitangabe (Stunden/Monat) oder als Leistungsangabe definiert werden.
4.1 Mehraufwand
Jeglicher Mehraufwand von Interglobal Webservice der daraus resultiert, dass der Auftraggeber seinen Verpflichtungen gemäß des Service-Vertrages nicht nachgekommen ist oder Änderungswünsche des Auftraggebers nach erteilter Abnahme bzw. Freigabe entstanden sind, wird eine Stundenvergütung in Rechnung gestellt. Der Stundensatz richtet sich nach der Art der ausgeführten Tätigkeit und wird mit dem Auftraggeber direkt vereinbart.
4.2 Laufzeit, Kündigung
Sofern nicht anders vereinbart, wird der Service-Vertrag mit einer Laufzeit von 3 Monaten abgeschlossen und verlängert sich automatisch auf unbestimmte Zeit. Der Vertrag kann mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Monatsende seitens beider Parteien gekündigt werden.
Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen. Interglobal Webservice ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn der Kunde seine Zahlungsverpflichtungen nachhaltig verletzt. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Bestandteil von Domainservices wie Hostingverträge ist die Bereitstellung von Serverspeicherplatz für die Speicherung der Website bei Dritten Anbietern.
Die Erreichbarkeit der Website des Auftraggebers mit der Möglichkeit des weltweiten Zugriffs, sowie die Bereitstellung von e-Mail Zugängen und Speicherplatz für die e-Mails des Auftraggebers, werden von dem Anbieter gewährleistet. 5.2 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Interglobal Webservice überlässt dem Auftraggeber Speicherplatz auf einem Server, der zur Speicherung der Website geeignet ist.
Interglobal Webservice richtet dem Auftraggeber nach Vorgabe des Auftraggebers die gewünschten Domains und e-Mail Zugängen ein und teilt ihm die erforderlichen Zugangsdaten mit. 5.2 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Sollte es bei der Nutzung des Servers zu Störungen kommen, so wird der Auftraggeber Interglobal Webservice von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen.
Der Auftraggeber hat in seine e-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, mit den Zugangsdaten sorgfältig umzugehen und eine missbräuchlich Benutzung der Einwahldaten durch Dritte zu verhindern. Der Auftraggeber ist verpflichtet auf seiner Internetseite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Weiterhin stellt er Interglobal Webservice von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen. Der Auftraggeber versichert, dass er keine Inhalte auf dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz speichern und in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen öffentliches Recht oder Rechte Dritter verstößt. Weiterhin verpflichtet er sich Interglobal Webservice von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrige Handlungen des Auftraggebers oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen. Der Auftraggeber darf durch die Website, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner e-Mail Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Recht Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Auftraggeber, keine pornografischen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Interglobal Webservice ist nicht verpflichtet, die Website des Auftraggebers auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. 5.3 DomainservicesDatentransfervolumen
Sofern das voraussichtliche Datentransfervolumen die im Vertrag vereinbarte Höchstmenge wiederholt übersteigt, wird Interglobal Webservice dem Auftraggeber bei der Erweiterung des Tarifs für ein höheres Datentransfervolumen beratend zur Verfügung stehen.
5.4 Domains
Bei der Verschaffung und Pflege von Domains ist Interglobal Webservice lediglich als Vermittler tätig. Interglobal Webservice hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Auftraggeber beantragten Domains überhaupt zugeteilt werde und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Der Auftraggeber garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Auftraggeber oder mit Billigung des Auftraggebers beruhen, stellt der Kunde Interglobal Webservice, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei. 5.5 Preise & Zahlungsmodalitäten
Die vertraglich geschuldeten Vergütungen sind Quartalsweise oder Ganzjährlich im Voraus zu entrichten. Die Zahlungspflicht beginnt mit dem Tage der betriebsfähigen Bereitstellung der vertraglich vereinbarten Leistungen mit dem Provider.
Bei den vereinbarten Preisen handelt es sich um Festpreise. Eine Rückerstattung an den Auftraggeber ist auch bei wesentlichen Unterschieden der in der Übersicht vorgesehenen Menge ausgeschlossen.
5.6 Laufzeit, Kündigung
Die Mindestlaufzeit des Vertrages beträgt in der Regel drei Monate, nach Ablauf verlängert sich der Vertrag ohne schriftliche Kündigung auf unbestimmte Zeit.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Alle von Interglobal Webservice in Angeboten genannten Preise sind Nettopreise.
Ist eine Stundenvergütung vereinbart, wird diese in Zeiteinheiten von 15 Minuten abgerechnet. Jede Rechnung ist innerhalb von 14 Werktagen zur Zahlung fällig.
Interglobal Webservice verpflichtet sich, Geschäftsgeheimnisse in vollem Umfang zu wahren, sämtliche uns zur Verfügung gestellten Unterlagen unserer Auftraggeber werden streng vertraulich behandelt.
Interglobal Webservice erhebt, verarbeitet und nutzt Personenbezogene Daten eines Auftraggebers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und –abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter Datenschutz abrufbar. Der Auftraggeber wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.
Für Mängel an der Website haftet Interglobal Webservice nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
Interglobal Webservice ist für die Inhalte, die der Auftraggeber bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist Interglobal Webservice nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte Interglobal Webservice wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruchnehmen, die aus dem Inhalten der Website resultieren, verpflichtet sich der Auftraggeber, Interglobal Webservice von jeglicher Haftung freizustellen und die Kosten zu ersetzen, die Interglobal Webservice wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Interglobal Webservice nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von Interglobal Webservice auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Interglobal Webservice gilt.
Bei technischen Störfällen innerhalb des Internets oder des Kommunikationsnetzes, inklusive deren Ausfall oder der Überlastung kann Interglobal Webservice nicht haftbar gemacht werden.
Interglobal Webservice haftet nicht für rechtliche Konsequenzen aus der Registrierung einer Domain. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Registrierung rechtlich geschützter Namen und/oder Kennzeichen rechtlich nachteilige Folgen haben kann.
Die Haftung von Interglobal Webservice wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der AGB im übrigen unberührt.
Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
Willstätt, den 15.06.2007
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Domainservice
Wir sind Ihnen auch gerne behilflich bei der Wahl des richtigen Providers sowie der Konnektierung Ihrer Domain
Informatives
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